Atomrecht

Atomrecht (das Recht der Kernenergie) ist ein Untergebiet des Energierechts. Es umfasst insbesondere das Recht der friedlichen Nutzung der Kernenergie und der besonderen spaltbaren Stoffe (Kernbrennstoffe bzw. Kernmaterialien). Im Mittelpunkt stehen Genehmigung, Betrieb, Überwachung und Stilllegung kerntechnischer Anlagen sowie die nukleare Entsorgung. Darüber hinaus umfasst Atomrecht im weiteren Sinne alle Rechtsvorschriften, die den Umgang mit Kernenergie betreffen oder deren Risiken regeln. Dazu können beispielsweise Vorschriften des Strahlenschutzrechts, allgemeinen Umweltrechts, Wasserrechts und des Katastrophenschutzrechts gehören.

Rechtsquellen des Atomrechts finden sich im Völkerrecht, im Europarecht sowie vor allem auf nationaler Ebene. Erste internationale Verträge betragen vor allem die Nichtverbreitung von Kernwaffen und das Haftungsrecht.

Völkerrecht

Nukleare Sicherheit

Übereinkommen über die Hilfeleistung bei einem nuklearen Unfall oder einem radiologischen Notfall
Übereinkommen über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen
Übereinkommen über nukleare Sicherheit
Gemeinsames Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle
Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen
Übereinkommen über den physischen Schutz von Kernmaterial sowie Änderungsprotokoll
Internationales Übereinkommen zur Bekämpfung terroristischer Bombenanschläge
Internationales Übereinkommen zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus
Internationales Übereinkommen zur Bekämpfung von Handlungen des Nuklearterrorismus
Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (noch nicht in Kraft getreten)
Vertrag über das Verbot von Kernwaffen

Haftungsrecht

Übereinkommen vom 29. Juli 1960 über die Haftung gegenüber Dritten auf dem Gebiet der Kernenergie, sogenanntes Pariser Übereinkommen (PÜ): Vertragsstaaten sind die meisten westeuropäischen Staaten
Zusatzübereinkommen vom 31. Januar 1963 zum Pariser Übereinkommen, sogenanntes Brüsseler Zusatzübereinkommen: erhöht die Haftungssummen
Wiener Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für nukleare Schäden vom 21. Mai 1963, sogenanntes Wiener Übereinkommen (WÜ): geschlossen im Rahmen der UNO, 36 Vertragsparteien weltweit, insbesondere ehemalige Ostblock- und lateinamerikanische Staaten
Gemeinsames Protokoll über die Anwendung des Wiener Übereinkommens und des Pariser Übereinkommens vom 21. September 1988, sogenanntes Gemeinsames Protokoll (GP): regelt die Anwendung von Pariser und Wiener Übereinkommen zwischen den Staaten, die dem jeweils anderen Vertrag beigetreten sind.
Übereinkommen vom 12. September 1997 über ergänzende Entschädigung für nuklearen Schaden (CSC)

Sonstige umweltrechtliche Abkommen mit Bezug zum Atomrecht

Daneben spielen auch Abkommen des allgemeinen Umweltrechts eine Rolle für kerntechnische Anlagen.

Aarhus-Konvention
Espoo-Konvention
Protokoll über die strategische Umweltprüfung zum Espoo-Übereinkommen
Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks

Europarecht

Eine der Wurzeln der Europäischen Union ist die Europäische Atomgemeinschaft. Diese wurde mit dem EURATOM-Vertrag gegründet. EURATOM hat zahlreiche Verordnungen und Richtlinie erlassen, u. a. zur Umsetzung der völkerrechtlichen Verträge, denen EURATOM beigetreten ist.

Deutschland

Die Hauptrechtsquelle des deutschen Atomrechts ist das Atomgesetz.

Schweiz

Hauptrechtsquelle ist das Kernenergiegesetz vom 21. März 2003.

Literatur

Marcus Fillbrand: Entwicklung des internationalen Atomhaftungsrechts in der Post-Tschernobyl-Zeit – unter Einbeziehung des Beispiels Japan, NVwZ-Extra 09/2011, 1 (PDF-Datei; 95 kB)
Jürgen Goldschmidt: Das Problem einer völkerrechtlichen Gefährdungshaftung unter Berücksichtigung des Atom- und Weltraumrechtes. Carl Heymanns, Köln u. a., 1978.