Nur die vollen 300.000 Euro helfen der Musikschule Neuried
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Der Vorstand der Musikschule Neuried stellt klar: Nur der volle Gemeindezuschuss sichert den Betrieb. Selbst 78.000 Euro Spenden ändern daran nichts.
Neuried – Über das Schicksal der Musikschule Neuried wird am kommenden Dienstag im Gemeinderat entschieden. Andreas Porsch, Mitglied im Vorstand der Musikschule, ist es wichtig, dass dann die Fakten stimmen. In der Sitzung des Neurieder Hauptausschusses vergangenen Dienstag seien diese verloren gegangen. Dass die Schule erhalten werden soll, darüber waren sich die Mitglieder des Ausschusses einig. Angesichts der schlechten Haushaltslage der Gemeinde debattierten sie aber, welche Summe dafür aufgebracht werden soll. Nun stellt Porsch klar: Die Einrichtung brauche von der Gemeinde die für 2027 beantragten 300.000 Euro und keinen Cent weniger, sonst müssten er und seine Kollegen kommende Woche Insolvenz anmelden.
Übel stoße ihm auf, sagte Porsch am Donnerstag, dass es in der Sitzung am Dienstag geheißen habe, eine Musikschule sei laut Informationen aus Garmisch auch günstiger zu bewirtschaften. „Wir sind eine der wirtschaftlichsten Musikschulen Bayerns“, sagte Porsch gegenüber dem Münchner Merkur. Richtig sei, dass die Gemeinde Garmisch-Partenkirchen nur 50.000 Euro für ihre Musikschule bezahle. Man dürfe dabei aber nicht außer Acht lassen, dass der dortige Landkreis seine Musikschulen mit einem erheblichen Betrag unterstütze.
Zur Rettung der Musikschule Neuried sind mehr als 78.000 Euro Spenden eingegangen. Das ändere jedoch nichts daran, dass 300.000 Euro von der Gemeinde plus ein Zuschuss des Landes in Höhe von rund 168.000 Euro notwendig seien, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. „Der Vorschlag der Grünen mit einem Zuschuss der Gemeinde von 168.000 Euro führt beispielsweise dazu, dass die Insolvenz nicht im Januar, sondern im November 2027 eintritt, also nicht mal ein Jahr gesichert ist. Ob aber ein Landeszuschuss gezahlt wird, wenn die Musikschule das Jahr nicht überlebt, ist mehr als fraglich“, so Porsch. Eingegangene Spenden müsste die Musikschule außerdem zurückgeben, falls der Betrieb nicht für das Jahr 2027 gesichert werden könnte. Die geforderten 300.000 Euro um die Hälfte zu kürzen, bringe daher nichts.
Noch etwas will Porsch geraderücken: Sollte der Gemeinderat beschließen, 300.000 Euro nur mit der Einschränkung zu geben, „falls dies finanzierbar ist“, dann enthalte bereits der Beschlusstext erhebliche Zweifel an der Finanzierbarkeit. Auf guten Willen dürfe sich ein Vorstand der Musikschule nicht verlassen und müsse unverzüglich Insolvenz anmelden.
Mit Nachdruck sagt Porsch: Der Gemeinderat könne jetzt Eckpunkte für den Haushalt 2027 setzen – und müsste dann an anderer Stelle sparen. „Das ist eine politische Entscheidung. Die muss jetzt getroffen werden.“ Porsch findet: „Entweder die Gemeinde beschließt und bezahlt kurzfristig diese 300.000 Euro, oder der Gemeinderat soll ehrlich genug sein, die Insolvenz der Musikschule zu beschließen und dies gegenüber den Bürgern zu begründen.“
